Download: Schreiben des Präsidenten des ÖKV

 

Geschätzte Hundefreunde!

Nachdem ÖKV-Präsident Dr. Kreiner noch am Donnerstag, 09.04.2020, sich der Meinung eines Volksanwaltes Amon anschließend veröffentlichte, unsere Hundezuchten seien als Handelsgeschäfte zu qualifizieren und deshalb derzeit Welpenverkauf verboten, löste er damit zu Recht einen Sturm der Entrüstung aus.

 

Deutlich musste ich darauf hinweisen, dass eine derartige Qualifizierung unseren wichtigsten Grundregeln, den Satzungen der FCI und der Satzung des ÖKV, zuwiderläuft, wonach gewerbliche Zucht innerhalb unserer Reihen nicht erwünscht ist, weshalb die Aussage auch steuerrechtlich gefährlich sein könnte, und überdies eine derartige Qualifikation von Grund auf falsch ist, zumal nur eng beschränkt auf das Gewährleistungsrecht eine handelsrechtliche Sicht geboten, sonst aber schlichtweg Unsinn wäre.

Nachdem man sich sodann, wenn auch viel zu spät veranlasst sah, eingehender zu recherchieren, haben wir nunmehr endlich eine solide und valide Richtschnur durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, welches uns bestätigt, dass Welpenverkauf – unter den im Schreiben genannten engen Grenzen – doch erlaubt sei.

Leider hat es ÖKV-Präsident Dr. Kreiner wiederum vermissen lassen, die zu diesen Regelungen jedenfalls notwendigen weiteren Erläuterungen und Interpretationen mitzuliefern. Ich erlaube mir daher an seiner statt dieses Versäumnis hier nachzuholen:

Ich rate demnach zusätzlich allen, die derartige Hundekäufe derzeit abwickeln, das heißt Welpenverkäufern wie auch Welpenkäufern, sich diese ministerielle Stellungnahme auszudrucken und mitzuführen, um sie im Falle einer Kontrolle vorweisen zu können!

BITTE BEACHTEN Sie ferner, dass das Sozial- und Gesundheitsministerium ausschließlich den Bereich des Welpenverkaufs für zulässig erklärt hat und sich zu Deckungen nicht geäußert hat.

Im Kontext mit der Regelung, dass der bezughabende Vertrag schon vor den CONVID-19-Maßnahmen abgeschlossen worden sein muss, bedeutet das wohl zwingend, dass Deckungen in Ermangelung solcher Vereinbarungen außerhalb der eigenen Zuchtstätte bzw. die Zuführung eines Rüdens dorthin nach wie vor für derzeit nicht zulässig erachtet werden.

Insoweit in diesem Text auf einen „bereits abgeschlossenen Kaufvertrag“ als Grundvoraussetzung verwiesen wird, weise ich darauf hin, dass ein Kaufvertrag nicht erst durch schriftliche Ausfertigung desselben, sondern bereits ebenso rechtswirksam mündlich und durch Willensübereinstimmung zustande kommt.

Insoweit sich hier Ihrerseits weitere Fragen ergeben, darf ich Ihnen anbieten, mich gerne unter meiner Emailadresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu kontaktieren.

Abschließend lassen Sie mich bitte dieses Schreiben dazu benützen, Ihnen ein wohl in jeder Sicht einzigartiges, jedenfalls aber hoffentlich angenehm beschauliches Osterwochenende und friedvolle Ostergrüße zu entbieten!

Herzlichst, Ihr Mag. Gerhard Pöllinger-Sorré
(kooptierter) Präsident